CDU besucht Diakoniestation Taunus gGmbH

Im Rahmen ihrer seit vielen Jahren regelmäßig stattfindenden Ortstermine haben Mitglieder des CDU Stadtverbandes Neu-Anspach die Diakoniestation Taunus gGmbH besucht. Geschäftsführerin Anette Lucka-Kolod und Finanzbereichsleiter Rüdiger Kolod berichteten den Politikern aus dem Alltag der Diakoniestation. Diese deckt folgende Felder ab: Behandlungspflege, Betreuung und Entlastung, Hausnotruf, häusliche Krankenpflege und Pflegeberatung.
Als verlässlicher und wichtiger Partner bei der Betreuung und Versorgung bedürftiger Mitmenschen werden 650 Patientinnen und Patienten von 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern versorgt. 70 Kleinwagen, die sogenannten Diakonie-„Flitzer“, sind dafür unterwegs. Von Neu-Anspach aus werden die Einsätze vor Ort sowie in Usingen, Wehrheim, Grävenwiesbach, Schmitten, Weilrod, Waldsolms, Glashütten und in Kelkheim koordiniert. Der Fokus liegt dabei auf dem Hochtaunuskreis.
Der immer schon sehr hohe Hygienestandard sei vor allem jetzt zu Coronazeiten vorteilhaft, so Rüdiger Kolod. Es brauchte daher nicht viel angepasst werden. Dennoch musste in diesem Jahr schon fast 100.000 Euro für Schutzkleidung ausgegeben werden. Die Kosten dafür haben sich seit Februar in etwa vervierfacht.
Rüdiger Kolod fügt hinzu, dass es sehr positiv sei, dass die Mehrkosten für Pflegehilfsmittel bis Ende des Jahres bezahlt werden, da habe die Politik sehr gut reagiert. So könnten die teils erheblichen Preissteigerungen bei Medikamenten und Schutzkleidung kompensiert werden.
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen ihre Schützlinge so, wie es erforderlich ist, sie schauen nicht auf die U, das ist Frau Luck-Kolod wichtig zu erwähnen. Leider führe dies zu einem Dauerstreit mit den Krankenkassen, da viele zusätzliche Leistungen nicht kostendeckend erstattet würden, z. B. werden 8 Minuten für den Wechsel eines Wundpflasters erstattet, es werden aber tatsächlich mindestens 20 Minuten dafür benötigt, je nach Schwere der Wunde sogar bis zu 60 Minuten.
Eine besondere Herausforderung sei die Betreuung von Corona Patientinnen und Patienten: das Hygienekonzept beinhaltet einen Kleiderwechsel direkt nach dem Kontakt, eine komplette Fahrzeugreinigung, eine Betreuung durch immer dieselbe Fachkraft und einen Einsatz nur am Ende einer Tour.
Auf die Frage, wie denn der Arbeitsmarkt für Pflegekräfte hier im Taunus aussieht meint Anette Lucka-Kolod, dass sie sehr auf weitere Fachkräfte, Helferinnen und Helfer und FSJler hofft.
Mit attraktiven Arbeitsbedingungen (u. a. wird die Berufskleidung und ein PKW gestellt und der Arbeitsweg wird als Arbeitszeit gerechnet) wirbt die Diakoniestation um weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch bildet sie junge Menschen aus und bietet Praktika an. Glücklicherweise interessieren sich immer mehr junge Menschen für die Arbeit am Nächsten.
Corinna Bosch

Bild von privat, v. l. Corinna Bosch, Jan Muschter, Geschäftsführerin Anette Luca-Kolod, Matthias Weber, Holger Bellino und Charlotte Stöckl.

Samstag, 17. Oktober 2020, Usinger Neue Presse

Zusätzliches Geld für Kitas

HOCHTAUNUS - CDU will Familien entlasten
"Der Einsatz für Familien ist uns wichtig", sagt der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Holger Bellino. "Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein unserer Familienpolitik." Daher unterstütze die CDU die für diese Leistung zuständigen Kommunen beim Neubau und bei der Sanierung von Kitas. "Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihren Lebensalltag organisieren zu können."
In den vergangenen Jahren seien durch Bundes- und Landesprogramme insgesamt 305 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt worden. In den Hochtaunuskreis fließen davon laut Bellino insgesamt mehr als 8,4 Millionen Euro; weitere 3,5 Millionen Euro gingen nach Bad Homburg.
In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. "Die dadurch angespannte Finanzsituation in den Kommunen, die für diese Leistung zuständig sind, ist auch uns in der CDU-Landtagsfraktion bewusst und es wurde daher gehandelt", so der CDU-Abgeordnete. Zunächst habe der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins vergangene Jahr liefen und vom Land aufgestockt worden seien. Bellino: "Trotz der großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks hat sich der Bund lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen."
Daher habe das Land Hessen im laufenden Jahr zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. "Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte." Weitere 50 Millionen Euro würden über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. "Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen".
"Mit diesen in verschiedenen Tranchen bereitgestellten Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist", betont Bellino. "Wir unterstützen Familien gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Hochphase der Corona-Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist." In den Landkreisen und Sonderstatusstädten werde nun nach den kommunalen Anforderungen über die Verteilung der Gelder entschieden. red

Stippvisite im Fotostudio Schiffer - Wir vor Ort

Der Leerstand von Innenstadtläden nimmt flächendeckend zu, viele Gründe werden dafür verantwortlich gemacht. Oft finden gerade die Familiengeschäfte keinen Nachfolger, ob innerhalb oder außerhalb der Familie. Lokalpolitiker freuen sich deshalb über jede Geschäftsnachfolge, die dem Straßenbild ein verwaistes oder gar abgeklebtes Schaufenster mehr erspart.
Die CDU Neu-Anspach suchte deshalb das erst kürzlich eröffnete Fotostudio Schiffer auf, um sich über den Geschäftsstart zu informieren. Schiffer übernimmt das alteingesessene Geschäft Marx an der Ecke Bahnhofstraße/Breitestraße, wobei sogar etwas vom Kerngeschäft Marx erhalten geblieben ist, denn Fotos wurden dort "schon immer" gemacht, und gerahmt wurden Bilder und Fotos dort auch.
Jetzt ist mit dem Fotomeister Karl-Heinz Schiffer ein Profi eingezogen. Das biometrische Passfoto gibt es auch, außerdem werden auch Ausdrucke vom selbst gemachten Foto erledigt.
Schiffer und Frau Steffi Weber stellten den Besuchern aus der Politik ihr Leistungsspektrum und das Konzept des Ladens vor, mit dem sie den Kontakt mit der "Laufkundschaft" suchen. Das Anspacher Ladenstudio ist eine Ergänzung des Hauptstudios in Weilrod, wo Schiffer Großaufträge bearbeitet, denn die Werbefotografie ist einer seiner Schwerpunkte, unter anderem neben der Eventfotografie, zu der auch Hochzeiten zählen. Technisch professionelle aber auch künstlerische Arbeiten sind in jedem Fall sein Anspruch, selbst wenn es sich um Kindergarten-Fotos oder Porträt-Aufnahmen, etwa für Bewerbungen, handelt.
Zunächst staunten die Politiker über das moderne Design des Geschäfts, das die künstlerische Linie von Schiffer und Weber anklingen lässt: sparsam möbliert, helle Räume mit einigen Hinguckern. Aber das Handwerk des Fotografen ist dank Studioleuchten und Zubehör nicht zu übersehen.
Auch Image-Aufnahmen für Kommunen oder Parteien gehören zu Schiffers Portfolio. Und das ließ die Politiker nach dem Motto "Gut zu wissen" denn auch aufhorchen.
Sie hörten aber auch zu, als die neuen Geschäftsbetreiber über die Parksituation sprachen, die "in der Ecke" Vor- und Nachteile bringe. Knapp sei der Parkraum im näheren Umfeld schon, aber wer ein Stück zu Fuß gehen müsse, komme auch am Laden vorbei: "Wir hätten gar nicht gedacht, dass hier so viel Betrieb ist", sagte Schiffer.
Das kommt dem Angebot mit Schaufenster entgegen. Denn es werden dort auch künstlerische Arbeiten ausgestellt. Und es gibt unter anderem auch Deko-Kunstobjekte zu kaufen.
Von großen Problemen, die oft von Unternehmern an sie herangetragen werden, blieben die Politiker diesmal verschont. Deshalb freuten sie sich umso mehr über die Bereicherung der Geschäftswelt, die Belebung des alten Ortskerns und den gelungenen Geschäftsstart.

Frank Saltenberger - Taunuszeitung vom 30.09.20

Taunuszeitung vom 15.09.20: - Wir vor OrtAdam-Hall-Gesellschafter Alexander Pietschmann empfing eine CDU-Delegation, die sich für die Auswirkungen der Pandemie auf das Unternehmen interessierte.

Um nicht nur in guten Zeiten vorbeizukommen, wenn es etwas zu feiern gibt, sondern auch in schweren Zeiten - wie jetzt während der Pandemie -, habe man es sich zur Aufgabe gemacht, Neu-Anspacher Firmen zu besuchen. Man wolle hören, wie deren Lage sei, sagte der CDU-Vorsitzende Uwe Kraft, der von einer Delegation aus Mandatsträgern begleitet wurde. Empfangen wurden die Lokalpolitiker von Geschäftsführer Alexander Pietschmann und Mitarbeiter Sven Wagner.
Auf Abstand standen sich alle in der Kantine des Experience-Centers gegenüber, das sonst ein Ort der Begegnung ist. "Come together" steht über dem Tresen, aber bis zum 1. September war sie geschlossen. Jetzt ist mit Distanzregeln wieder geöffnet.
Die Sicherheit der Mitarbeiter stehe an erster Stelle, so Pietschmann. Ein Teil habe im Homeoffice gearbeitet, aber die Mitarbeiter im Lager könnten eben nicht zu Hause arbeiten. Er schilderte auch, wie das Unternehmen stufenweise bis zum Lockdown immer tiefer in die Krise geraten sei - bis zum 80-prozentigen Einbruch der Geschäfte.
Kurzarbeit werde nicht in allen Bereichen gefahren, in der Entwicklung habe man die Mitarbeiter auf 100 Prozent gelassen. Adam Hall bediene nicht nur die Event-Industrie, so Pietschmann, sondern habe immer noch ein Geschäft im privaten Bereich sowie im Baubereich.
Doch auch Adam Hall treffe die Absage von Messen. Bei der Schilderung der Probleme schienen ihm die des eigenen Unternehmens zwar Sorgen zu bereiten, aber vor allem drücken ihn die Probleme der Branche.
"Es geht zwar auch um die Probleme der kleinen Clubs, aber auch die großen Veranstalter sind gefährdet", so Pietschmann, und unter diesen seien es auch wieder nicht allein die bekannten Festivals. Der Konzertbetrieb sei zum Erliegen gekommen, bei den eingeschränkten Zuschauerzahlen müssten die Karten eigentlich fünf Mal so teuer sein.
Ein Manko der Unterhaltungsbrache sei, dass keine effektiven Verbandsstrukturen vorhanden seien: "So eine Situation haben wir noch nie gehabt, erst jetzt sind wir zusammengewachsen." Eine Ermittlung habe ergeben, dass die Unterhaltungsbranche an sechster Stelle in der deutschen Wirtschaft stehe mit einem Umsatz von 130 Milliarden Euro. Eine Million Beschäftigte sei seit Corona zum Nichtstun verdammt. Deutschland sei die drittwichtigste Veranstaltungsdestination und als Schlüsselindustrie zu betrachten. Dazu komme die eventnahe Branche, die jetzt auch Probleme habe, Caterer beispielsweise. "Die Künstler hatten praktisch von heute auf morgen Berufsverbot."
Viele Entscheidungen der Politik seien richtig gewesen und würden mitgetragen. Aber: "Wer mitträgt und erträgt, der muss auch entschädigt werden."
Besonders Landtagsabgeordneter Holger Bellino hörte zu: "Die erste Aufgabe war, Entwicklungen wie in Italien zu vermeiden." Aber wenn der Abfluss von Hilfen nicht funktioniere, müsse in Rückkopplung mit Berlin nachjustiert werden. Er sei sicher, dass die Hilferufe der Branche, die inzwischen mit vielen Aktionen auf ihre Lage aufmerksam gemacht habe, nicht ungehört blieben.
"Irgendwann vermisst der Mensch, was er braucht", sagte Pietschmann und meinte neben den Kulturveranstaltungen auch die sozialen Beziehungen, zu denen Videokonferenzen und Homeoffice keine langfristigen Alternativen seien. "Wir glauben daran, dass das Live-Geschäft wieder zurückkommt", so der Adam-Hall-Geschäftsführer.
Und die Kommunalpolitiker setzen ihre Hoffnung darauf, dass die Gewerbesteuer auch wieder sprudelt, denn zurzeit ist die Adam-Hall-Quelle versiegt.
Frank Saltenberger - Taunuszeitung vom 15.09.20

Christdemokraten machen Stippvisite beim Verein zur Förderung internationaler Beziehungen

Neu-Anspach. - Voll des Lobes über das Engagement des Vereins zur Förderung internationaler Beziehungen (VzFiB), gerade auch in Corona-Zeiten, sind die Neu-Anspacher Christdemokraten.
Wie Parteivorsitzender Uwe Kraft sowie der CDU-Fraktionsvorsitzende Birger Strutz in einer Presseerklärung mitteilen, haben man dieser Tage mit Vorstands- und Fraktionsmitgliedern eine Stipvisite bei dem Verein anlässlich eine Boule-Turniers auf dem Festplatz gemacht, das sich durch ein sehr gutes Hygienekonzept mit Desinfektionsmittel, Absperrmaßnahmen, neuem Aufbau und damit einer hervorragenden Organisation ausgezeichnet habe. Rund 50 Teilnehmer und viele Besucher konnte der Verein bei der Veranstaltung begrüßen.
Doch neben den gemeinsamen Freizeitaktivitäten, wie dem Boule-Spiel, liegt das Hauptaugenmerk des Vereins in der Betreuung der Städtepartnerschaften zwischen Neu-Anspach und den Städten St. Florent-sur-cher in Frankreich, Šentjur in Slowenien und Thalgau in Österreich.
Wie die Christdemokraten in den Gesprächen mit den VzFiB-Vertretern erfuhren, sind die Veranstaltungen und Begegnungen mit den Partnerstädten derzeit unter Corona-Bedingungen zwangsläufig nur sehr eingeschränkt möglich. So ist der diesjährige Partnerschaftsbesuch inklusive des Jugendprojektes der französischen Freunde in St. Florent-sur-cher den derzeitigen Gegebenheiten zum Opfer gefallen. In den gemeinsamen Gesprächen mit den Mitgliedern des Vorstands ist aber die große Hoffnung zu hören gewesen, dass dieser Besuch im nächsten Jahr hoffentlich nachgeholt werden kann. Außerdem wurde über den diesjährigen Busausflug berichtet, der anlässlich des Beethoven-Jahres diesmal die Stadt Bonn als Ziel haben wird. Geplant sind dort unter anderem eine Stadtführung und der Besuch des Geburtshauses von Ludwig van Beethoven, wo er 1770 geboren und getauft wurde.

CDU besucht Unternehmerinnen

Genussdiele ist erster Unverpacktladen im Usinger Land

Jan Muschter, Corinna Bosch, Birger Strutz und Uwe Kraft von der Neu-Anspacher CDU erkundigten sich bei Christina Pfütze und Christina Gosejacob über den Start ihrer neu eröffneten "Genussdiele".

Schön artig auf Abstand reihte sich die Delegation der Neu-Anspacher CDU vor der Ladenflucht auf und wartete noch einen Augenblick. Die beiden Frauen, denen man einen Besuch abstatten wollte, waren gerade noch mit einigen Handgriffen beschäftigt.
Kunden kamen auch schon, der Wartepfad mit Abstandsmarkierungen war aber noch nicht nötig, es war Samstagvormittag gegen 10 Uhr. Aber vorbereitet ist man hier schon, denn Eis hat besonders an sonnigen Tagen eine magische Anziehungskraft.
Die Rede ist vom neuen "Unverpackt-Laden", wie er schon genannt wird, dabei hatte er am Besuchstag noch nicht einmal eine ganze Woche auf. "Genussdiele" ist der offizielle Name, der über der Ladenfront verheißungsvoll prangt und neugierig macht.
Gut für die Stadt
Mit Neugier ist der Besuch nicht richtig beschrieben, wohl aber mit Interesse an dem Wohl und Weh der örtlichen Geschäftsleute, welches die Unionspolitiker zu dem Ortstermin bewog. "Schauen, was in der Stadt los ist, dranbleiben und zuhören, was die Unternehmer bewegt", sagte Uwe Kraft, der zur Delegation gehörte, die von Fraktionschef Birger Strutz angeführt wurde, begleitet weiter von Corinna Bosch und Jan Muschter.
Blumen zur Geschäftseröffnung waren eine Selbstverständlichkeit, noch vor der Tür wurden sie übergeben und dort berichteten die beiden Start-up-Frauen Christina Pfütze und Christina Gosejacob darüber, wie es zu der Idee kam und wie sie Gestalt annahm. "Die Idee wurde im November geboren, jetzt stehen wir hier", so die beiden. Sie strahlen Optimismus aus und die ersten Rückmeldungen der Kunden bestätigen diesen.
Gosejacob und Pfütze haben einen Trend zum Geschäftsmodell des Start-ups gemacht: Immer mehr Menschen entfernen sich von der Wegwerfmentalität, der Umweltschutz wird umso wichtiger und das Bewusstsein für natürliche Produkte und gesunde Ernährung nimmt zu. Plastikverpackungen sind deshalb aus dem Geschäftsplan verbannt, die Produkte aus der größtenteils biologischen Herstellung und vor allem aus der Region, ob es nun Honig- beziehungsweise Imkerprodukte sind oder landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Region hat viel zu bieten. Getreide gehört dazu, Milchprodukte und Eier. Fairtrade-Kaffee kommt aus einer Frankfurter Rösterei, das Eis aus dem Südhessischen. Und Letzteres ist ein Lockstoff, der vorher bereits die Neu-Anspacher zum Ort des Geschehens in die Konrad-Adenauer-Straße gezogen hat, denn die beiden haben die Räume der ehemaligen konventionellen Eisdiele übernommen.
Große Terrasse für Gäste
Der Standort sei ideal, versicherten die Geschäftsfrauen den Besuchern und zu den Standortvorteilen gehört die große Terrasse, auf der man zum Genusseis auch die Sonne genießen kann. Das Innere hat auch seinen Reiz, die Eistheke ist relativ unverändert geblieben, sonst ist alles hell, freundlich und übersichtlich. Am besten sei es, wenn die Kunden Behältnisse mitbrächten, aber es gibt auch Mehrweggläser zum Abfüllen von Pasta, Kichererbsen, Bulgur, Couscous oder Schoko-Crunch. Auch Reinigungsmittel, Shampoo oder Öle können portionsweise abgefüllt werden. Auf vegetarische Bedürfnisse, oder andere gesundheitliche Aspekte werde ebenfalls Rücksicht genommen, so auch, und damit zurück, zum Eis. Das sei komplett ohne Aromastoffe.
Der Öffnungstermin, der den Gründerinnen noch bei der Geburt der Idee vorschwebte, war der erste Mai. Das haben sie auch trotz Corona geschafft, die Lockerungen des Lockdowns haben es mit leichtem Verzug möglich gemacht, nur dass auch die Behörden im Corona-Modus gearbeitet hätten, habe die Sache mitunter verzögert.
Mit Eis und Respekt für den unternehmerischen Mut, beendeten die Christdemokraten den Ortstermin.
Frank Saltenberger Artikel und Foto - Taunuszeitung vom 22.5.20

„Wir haben Vorschläge präsentiert“ - Usinger Anzeiger vom 27.11.20

Neu-Anspacher CDU kritisiert „Arbeitsverweigerung“ von SPD, B-NOW und NBL und verweist auf eigene Sanierungskonzepte

„Am vergangenen Samstag tagte der Neu-Anspacher Haupt- und Finanzausschuss mit einem klaren Arbeitsauftrag: Er sollte den von Bürgermeister Thomas Pauli (SPD) eingebrachten Haushaltsplan für 2021 beraten und mit entsprechenden Änderungsvorschlägen der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung zuleiten. Daraus wurde nichts“, fasst CDU-Fraktionsvorsitzender Birger Strutz die jüngste HFA-Sitzung zusammen. Bereits im Vorfeld hätten B-NOW, SPD und BL signalisiert, dass sie das Zahlenwerk nicht anfassen, sondern es unverändert an den Bürgermeister zurückschicken wollten. Holger Bellino, stellvertretender CDU-Vorsitzender, hält dies nach wie vor für eine „noch nie da gewesene“, klare Arbeitsverweigerung, die der angespannten Finanzsituation nicht angemessen sei. „Uns gefällt der Entwurf auch nicht und auch wir wollen keine Gebühren- und Steuererhöhungen (wie vom Magistrat vorgeschlagen), laufen aber nicht vor unserer Verantwortung davon, sondern liefern konkrete Vorschläge, die gemeinsam diskutiert werden können.“ Es werde „leider immer konfuser“ und im negativen Sinne einmaliger: „Die regierungstragenden Fraktionen kassieren trotz zweimaliger Nachbesserungen – die, wie von uns immer angemahnt, in keiner Weise ausreichend waren - insgesamt drei Zurückweisungen von der Aufsichtsbehörde für den Etat 2020 und packen jetzt nicht die Aufgaben für 2021 an“, kritisiert die CDU. „Kopf in den Sand stecken und nur auf Hilfe von Kreis, Bund und Land warten, ohne selbst etwas zu tun, genügt nicht, zumal Neu-Anspach sowieso zu den Kommunen gehört, die am meisten von überregionalen Zuschüssen profitiert“, sagt Bellino.
Fraktionsvorsitzender Birger Strutz und die Finanzexpertin der CDU, Ulrike Bolz: „Die CDU-Fraktion lieferte konkrete Vorschläge für mögliche Einsparungen, während das ,Dreier-Bündnis‘, das erst nur zurückweisen wollte, mit Prüfanträgen aufwartete, die die Verantwortung auf andere Ebenen (Kreis, Land und Bund) abschieben wollen. Zumal machen sie mit ihren Prüfanträgen der ohnehin am Anschlag arbeitenden Finanzverwaltung nur noch zusätzliche Arbeit.“

Neben den zu erwarteten Verbesserungen aufgrund der reduzierten Kreisumlage und den Unterstützungen des Landes schlagen die CDU-Kommunalpolitiker unter anderem konkret vor, die Bücherei zu erhalten, aber auf eine ehrenamtliche Basis zu stellen und in den Schulen oder im Jugendhaus günstiger unterbringen. Sie plädieren weiterhin für die zeitliche Verschiebung der Investition in einem Wärmepufferspeicher im Gewerbegebiet, sie wollen die Liegenschaften Bahnhofstraße 27, Hauptstraße 68 und 70 sowie die Milchhalle in Westerfeld nicht „einfach so“ verkaufen, wie es der Magistrat vorgeschlagen hätte, sondern mit den Nutzern sprechen, um auf eine Übernahme der Nebenkosten hinzuwirken. Sie wollen weiterhin die interkommunale Zusammenarbeit intensivieren, speziell im Bereich des Bauhofs, den Architektenwettbewerb im Bereich Mitte verschieben und auf den Projektentwickler für das Baugebiet Westerfeldverzichten.

Reinhard Gemander betont, dass dies alles nicht von oben herab verkündet werden dürfe, sondern gemeinsam mit den Betroffenen umgesetzt werden müsse, „und zwar sozialverträglich und ohne Qualitätseinbußen“. Weitere Vorschläge, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen unterbreitet worden wären, müssten nun schriftlich an die Verwaltung gerichtet werden – ein merkwürdiges Verfahren. „Vielleicht soll so die Ideenlosigkeit der Regierungsfraktionen kaschiert werden, denn tatsächliche Einsparvorschläge kamen von dort nicht“, sagt Fraktionsvorsitzender Birger Strutz.

Bellino könne es noch immer nicht nachvollziehen, dass der Bürgermeister eine Veränderungsliste zum Haushaltsplan vor sich liegen gehabt habe und diese den ehrenamtlichen HFA-Mitglieder zu Beginn der Debatte nicht zur Kenntnis gegeben hätte. „Schusseligkeit oder eine Missachtung des Parlaments“, findet er. Da diskutiere man ins Blaue und sei nicht auf dem aktuellen Stand. So habe die SPD argumentiert, man könne die Erleichterungen aus der Kreisumlage noch nicht quantifizieren, in der Liste des Bürgermeisters lägen jedoch konkrete Zahlen vor. Außerdem könnten seines Erachtens keinesfalls – wie vom Dreier-Bündnis vorgeschlagen – die Beratungen zum Haushaltsplan 2021 in einem nicht-öffentlichen Arbeitskreis vorbesprochen werden. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) sehe diese Aufgabe ausdrücklich beim Finanzausschuss angesiedelt. „Die oft geforderte Transparenz verbietet dies in der derzeitigen Situation, zumal es ja auch um Einschränkungen gehen wird.“ Ulrike Bolz: „Nach der Kommunalwahl ist die Zeit für einen Arbeitskreis, der offen, ohne Scheuklappen, aber kreativ, über die mittelfristige Gesundung der jungen Stadt nachdenkt und dem HFA entsprechende Vorschläge zuleitet“.

CDU berät Haushaltsplan 2021

Entwurf des Magistrats kann so nicht bleiben - Boykott geht aber auch nicht

Die Kommunalpolitiker der CDU Neu-Anspach befassten sich in den letzten Tagen intensiv mit dem vom Bürgermeister Thomas Pauli (SPD) eingebrachten Etatentwurf für das Jahr 2021. Klares Votum der ehrenamtlichen Politiker: „So kann das Zahlenwerk nicht bleiben, es muss dringend nachgebessert werden. „Wir dürfen es uns nicht so leicht machen und den Entwurf einfach an den Magistrat zurückverweisen. Ernstgemeinte gemeinsame Beratungen sind jetzt erforderlich“, fasst die finanzpolitische Sprecherin Ulrike Bolz das Ergebnis zusammen. Und Holger Bellino, stellvertretender Ortsvorsitzender, ergänzt: „Unsere Aufgabe ist es, einen Haushaltsplan zu erarbeiten, der genehmigungsfähig ist, um durch das Jahr 2021 zu kommen. Spätestens nach der Kommunalwahl, im Frühjahr 2021, müssen sich alle, die ein wirkliches Interesse an der Stadt haben, zusammensetzen, um die Weichen für eine mittelfristige, finanzielle Gesundung der Stadt in die Wege zu leiten.“ Nach Angaben von Bellino hätten es 98 Prozent der hessischen Kommunen geschafft, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Mit den umfangreichen Hilfen des Landes sollte dies auch in Neu-Anspach gelingen.

Schon jetzt fast 600.000 Euro eingespart - keine Pferdesteuer, keine Erhöhung der Grundsteuer – weitere Vorschläge folgen

Neben anderen Punkten, die in der parlamentarischen Beratung noch angesprochen werden, nennen die Kommunalpolitiker schon Positionen, bei denen Geld eingespart werden kann. Birger Strutz wird konkret: „Beispielsweise durch den Verzicht - bzw. die zeitliche Verschiebung - der Hackschnitzelanlage am Rande des Gewerbegebietes (rund 500.000 Euro), den Projektentwickler zum weiteren Ausbau von Westerfeld-West (20.000 Euro), 10.000 Euro für Unvorhergesehenes der städtebaulichen Planung und den Wettbewerb „Programm Mitte“ (60.000 Euro), von dessen Realisierung wir derzeit meilenweit entfernt sind.“ Außerdem kündigen die drei Kommunalpolitiker an, dass die Christdemokraten dem Bürokratiemonster Pferdesteuer keinesfalls zustimmen werden. „Die geschätzten Einnahmen stehen in keinem Verhältnis zum bürokratischen Aufwand und bringen hohe finanzielle Verluste bei Vereinen und Reitställen“, erklärt Strutz. Mehr als skeptisch stehen sie der Erhöhung der Grundsteuer gegenüber. „Man kann nicht - wie seitens der Pauli-Fraktionen geschehen - versprechen, die Steuer zu senken und dann brutal erhöhen, “ so Ulrike Bolz.

Auch die immer wieder von anderen Fraktionen und dem Magistrat diskutierten Verkäufe städtischer Immobilien sind nach Ansicht der CDU fadenscheinig. Die CDU Politiker fragen: „Wer hat denn Interesse ein Dorfgemeinschaftshaus zu kaufen? Und wo soll im Fall Hausen der aktive Kindergarten untergebracht werden? Wer kauft ein denkmalgeschütztes Gebäude wie das Vereinshaus in Hausen-Arnsbach? Hier und beim vorgeschlagenen Verkauf der Bahnhofstraße 28 muss die Frage erlaubt sein: „Wohin sollen die sozialen Gruppierungen ziehen und wo ist Platz für den Heimat- und Geschichtsverein, der auch das wichtige Archiv der Stadt betreut? Sollen alle ins Jugendhaus?

„Alles nicht durchdacht, alles nur Scheinmanöver, um einen inakzeptablen Entwurf etwas ansehnlicher zu machen“, so Strutz. Für die Politiker ist schon jetzt klar, dass die Kommunalaufsicht auf solche Manöver nicht hereinfallen wird.
Bellino: „Wir sollten auch nicht vergessen, dass neben den Einsparpotentialen auch eine gewisse Entlastung der Finanzen durch eine denkbare Senkung der Kreisumlage oder weitere Zuwendungen des Landes erfolgen kann“.

Corona - Alle Maßnahmen im Detail und ständig aktualisierte Informationen

Ein echtes Kraftpaket für Deutschland

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen.

In den Verhandlungen haben wir uns daher von folgenden Prinzipien leiten lassen:

Wir haben alle im Blick und wir stärken mit diesem Kraftpaket Deutschland in seiner ganzen Breite.
Wir ziehen die richtigen Lehren aus der Krise.
Wir machen Deutschland fit für die Zukunft.
Kraftpaket - das Wichtigste im Überblick:

Zusätzlich zu unseren bisherigen Maßnahmen werden wir insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind, durch ein Überbrückungsprogramm in Höhe von 25 Mrd. Euro unterstützen. Auch die Digitalisierung der Schulen und der Ausbau der Ganztagsangebote werden beschleunigt. Hier konnten wichtige Schritte auf den Weg gebracht werden. Familien unterstützen wir einmalig mit 300 Euro für jedes Kind. Alleinerziehende werden zusätzlich steuerlich bessergestellt.
Unser Land hat bewiesen, dass es in der Krise zusammensteht. Das gilt auch für alle staatlichen Ebenen. Deshalb unterstützt der Bund die Kommunen durch eine dauerhafte Übernahme von bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft und einer Entlastung für den ÖPNV. Gemeinsam mit den Ländern helfen wir den Kommunen zusätzlich durch Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle und unterstützen bei Investitionen. So bleiben die Kommunen handlungsfähig.
Um das Gesundheitswesen zu stärken und den Schutz vor Pandemien zu verbessern, strebt der Bund gemeinsam mit Ländern und Kommunen einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ sowie ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ an.
Wir stärken die Binnennachfrage und senken auf Vorschlag der Union die Mehrwertsteuer bis Ende 2020 von 19 auf 16 Prozent bzw. von 7 auf 5 Prozent.
Damit Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht stärker belastet werden, hat die Union durchgesetzt, dass die Sozialbeiträge nicht über die Grenze von 40 Prozent steigen. Die Energiekosten sollen durch die Absenkung der EEG-Umlage stabilisiert werden.
Zudem unterstützen wir mit einem 50 Mrd. Euro schweren Zukunftspaket die Forschung und Entwicklung in zukunftsfähigen Feldern: Künstliche Intelligenz, Klimatechnologien, Wasserstoffstrategie, E-Mobilität, Quantenforschung und andere.
Dieses Kraftpaket ist ein gemeinsames Paket der gesamten Koalition. Natürlich waren es harte Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern. Aber diese Verhandlungen waren vom gemeinsamen Anspruch geprägt, dem Land zu dienen – so wie es dem Regierungsauftrag entspricht. So ziehen wir die richtigen Lehren aus der Krise und stärken Deutschland für die Zukunft.